Bestimmungen zur Regelung des Personenflusses durch die Grenzen

Verzeichnis der Grenzübergänge
Die Veröffentlichung des Ministers des Inneren vom 3.Juli 2015 betreffs der Bekanntmachung der Grenzübergänge, der erlaubten Verkehrsart durch diese Übergänge sowie derer Öffnungszeitdauer (Polnischer Monitor vom 2015 Pos.636) – Link zur Veröffentlichung
Schengener Grenzkodex
Verordnung (EU) 2016/399 des Eurpäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (Amtsblatt Nr. L 77 vom 23. März 2016, S. 1) - Link zur Verordnung
Ausländergesetz
Gesetz vom 12. Dezember 2013 über Ausländer (Gesetzblatt vom 2013 Pos.1650 mit Änderungen) – Link zum Gesetz
Verordnung über Finanzmittel
Die Verordnung des Ministers des Inneren vom 23. Februar 2015 betreffs der Finanzmittel, erforderlich für den Ausländer, der auf das Gebiet der Republik Polen einreist, sowie der Dokumente, welche die Möglichkeit der Erlangung solcher Finanzmittel, das Ziel und die Zeitdauer des geplannten Aufenthaltes bestätigen können (Gesetzblatt vom 2015 Pos. 326) – Link zur Verordnung

Bestimmungen über Einfuhr und Ausfuhr der Waren

Zollbefreiungen
Die Verordnung des Rates (EG) Nr.1186/2009 vom 16.November 2009, welche das gemeinschaftliche Zollfreiheitssystem/Zollbefreiungssystem festsetzt (Amtsblatt L 324 vom 10.12.2009, Seite 23 mit Änderungen) - Link zur Verordnung
Bestätigung der Ausfuhr von Waren auf Basis des TAX-FREE-Dokumentes zum Zweck der Umsatzsteuererstattung
  1. Umsatzsteuergesetz vom 11. März 2004 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016, Pos. 710) - Link zum Gesetz
  2. Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (Amtsblatt Nr. L 269 vom 10. Oktober 2013 S. 1, mit nachtr. Änderungen) - Link zur Verordnung
  3. Verordnung des Finanzministers vom 28. März 2011 über die Bestimmung der folgenden Muster: des Zeichens, das die Reisenden über die Möglichkeit vom Warenkauf an Verkaufsstellen informiert, von den die Umsatzsteuererstattung zusteht, und des Stempels, der die Ausfuhr von Waren aus dem Gebiet der EU bestätigt, und über die Bestimmung erforderlicher Daten, die in dem Dokument enthalten sein sollen, das die Basis für die Steuererstattung für die Reisenden darstellt (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2014, Pos. 426, mit nachtr. Änderungen) - Link zur Verordnung
  4. Verordnung des Finanzministers vom 1. April 2016 über den Mindestgesamtwert der gekauften Waren, bei dem der Reisende die Umsatzsteuererstattung fordern darf (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016, Pos. 500) – Link zur Verordnung
Einfuhr von Feuerwaffen/Munition von einem Ausländer
  1. Waffen- und Munitionsgesetz vom 21. Mai 1999 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2012, Pos. 576, mit nachtr. Änderungen) -Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Ministers des Innern vom 20. Februar 2012 über die Bestimmung der Muster von Bescheinigungen, die zur Einfuhr von Waffen und Munition ins Gebiet der Republik Polen, Ausfuhr von Waffen und Munition aus diesem Gebiet und Verbringung von Waffen und Munition durch dieses Gebiet berechtigen, der Muster von Bescheinigungen für Waffen- oder Munitionserwerb von Ausländern und polnischen Bürgern mit festem Wohnsitz im Ausland, sowie des Musters der Genehmigung zur Ausfuhr von Waffen oder Munition aus dem Gebiet der Republik Polen (Gesetzblatt von 2012, Pos. 213) – Link zur Verordnung
Ausfuhr von Feuerwaffen/Munition von einem Ausländer
  1. Waffen- und Munitionsgesetz vom 21. Mai 1999 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2012, Pos. 576, mit nachtr. Änderungen - Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Ministers des Innern vom 20. Februar 2012 über die Bestimmung der Muster von Bescheinigungen, die zur Einfuhr von Waffen und Munition ins Gebiet der Republik Polen, Ausfuhr von Waffen und Munition aus diesem Gebiet und Verbringung von Waffen und Munition durch dieses Gebiet berechtigen, der Muster von Bescheinigungen für Waffen- oder Munitionserwerb von Ausländern und polnischen Bürgern mit festem Wohnsitz im Ausland, sowie des Musters der Genehmigung zur Ausfuhr von Waffen oder Munition aus dem Gebiet der Republik Polen (Gesetzblatt von 2012, Pos. 213) – Link zur Verordnung
Einfuhr von Feuerwaffen/Munition von einem polnischen Bürger
  1. Waffen- und Munitionsgesetz vom 21. Mai 1999 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2012, Pos. 576, mit nachtr. Änderungen) - Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Ministers des Innern vom 21. März 2013 über die Muster von Ausweisen der Waffeninhaber, der Bescheinigung, die zum Waffenerwerb berechtigt, Ausweis einer zum Waffenbesitz zugelassenen Person, Waffenschein und Waffenregistrierungsblatt (Gesetzblatt von 2012, Pos. 447, mit nachtr. Änderungen) - Link zur Verordnung
  3. Verordnung des Ministers des Innern vom 20. Februar 2012 über die Bestimmung der Muster von Bescheinigungen, die zur Einfuhr von Waffen und Munition ins Gebiet der Republik Polen, Ausfuhr von Waffen und Munition aus diesem Gebiet und Verbringung von Waffen und Munition durch dieses Gebiet berechtigen, der Muster von Bescheinigungen für Waffen- oder Munitionserwerb von Ausländern und polnischen Bürgern mit festem Wohnsitz im Ausland, sowie des Musters der Genehmigung zur Ausfuhr von Waffen oder Munition aus dem Gebiet der Republik Polen (Gesetzblatt von 2012, Pos. 213) – Link zur Verordnung
  4. Verordnung des Ministers des Innern und Verwaltung vom 6. März 2000 über den Muster von Anmeldung von Waffen- und Munitionseinfuhr aus Ausland von polnischen Bürgern für den Eigenbedarf und das Verfahren für Anmeldung von Informationen über die Waffen- und Munitionseinfuhr der Polizeibehörden durch die Zollbehörden (Gesetzblatt von 2000, Nr. 17, Pos. 222) - Link zur Verordnung
  5. Verordnung des Ministers des Innern und Verwaltung vom 9. Juni 2004 über die detaillierten Regeln für Deponieren und Vernichten von Waffen und Munition, die in Verwahrung von der Polizei, Militärpolizei oder einer Zollbehörde sind, und über den Gebührensatz für deren Verwahrung (Gesetzblatt von 2004, Nr. 152, Pos. 1609) – Link zur Verordnung
Ausfuhr von Feuerwaffen/Munition von einem polnischen Bürger
  1. Waffen- und Munitionsgesetz vom 21. Mai 1999 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2012, Pos. 576, mit nachtr. Änderungen - Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Ministers des Innern vom 20. Februar 2012 über die Bestimmung der Muster von Bescheinigungen, die zur Einfuhr von Waffen und Munition ins Gebiet der Republik Polen, Ausfuhr von Waffen und Munition aus diesem Gebiet und Verbringung von Waffen und Munition durch dieses Gebiet berechtigen, der Muster von Bescheinigungen für Waffen- oder Munitionserwerb von Ausländern und polnischen Bürgern mit festem Wohnsitz im Ausland, sowie des Musters der Genehmigung zur Ausfuhr von Waffen oder Munition aus dem Gebiet der Republik Polen (Gesetzblatt von 2012, Pos. 213) – Link zur Verordnung
Einfuhr in die EU / Ausfuhr aus der EU der Devisenwerte (der ausländischen Zahlungsmittel, des Devisengoldes, der Devisenplatine) oder der inländischen Zahlungsmittel
  1. Gesetzes vom 27. Juli 2002 – Devisenrecht (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2012, Pos. 826, mit nachtr. Änderungen) – Link zum Gesetz
  2. Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Gemeinschaft oder aus der Gemeinschaft verbracht werden (Amtsblatt Nr. L 309 vom 25. November 2005, S. 9) – Link zur Verordnung
  3. Verordnung des Finanzministers vom 20. April 2009 über die allgemeinen Devisengenehmigungen (Gesetzblatt von 2009, Nr. 69, Pos. 597) - Link zur Verordnung
  4. Verordnung des Finanzministers vom 29. Juni 2007 über die Bestätigungsverfahren für die Einfuhr ins Land und die Ausfuhr ins Ausland von Devisenwerten oder nationalen Zahlungsmitteln und über die Musteranmeldung der Einfuhr ins Land oder Ausfuhr ins Ausland von solchen Werten oder Mitteln (Einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2014, Pos. 1068) – Link zur Verordnung
  5. Artikel 106 f oder 106 h des Gesetzes vom 10. September 1999 – Finanzstrafgesetzbuch (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2013, Pos.186, mit nachtr. Änderungen) – Link zum Gesetz
Einfuhr der persönlichen Sendungen von Erzeugnissen der tierischen Abstammung
  1. Verordnung (EG) Nr. 206/2009 der Kommission vom 5. März 2009 über die Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 (Amtsblatt Nr. L 077 vom 24. März 2009, S. 1, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
  2. Verordnung (EG) Nr. 136/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 mit Verfahren für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (Amtsblatt Nr. L 021 vom 28. Januar 2004 S. 11, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
Einfuhr von Heimtieren, die von Reisenden zu anderen als Handelszwecken mitgeführt werden
  1. Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 (Amtsblatt Nr. L 178 vom 28. Juni 2013, S. 1) – Link zur Verordnung
  2. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission vom 28. Juni 2013 zu den Muster-Identifizierungsdokumenten für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken, zur Erstellung der Listen der Gebiete und Drittländer sowie zur Festlegung der Anforderungen an Format, Layout und Sprache der Erklärungen zur Bestätigung der Einhaltung bestimmter Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Amtsblatt Nr. L 178 vom 28. Juni 2013, S.109) - Link zur Verordnung
  3. Berichtigung vom 9. Dezember 2014 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission vom 28. Juni 2013 zu den Muster-Identifizierungsdokumenten für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken, zur Erstellung der Listen der Gebiete und Drittländer sowie zur Festlegung der Anforderungen an Format, Layout und Sprache der Erklärungen zur Bestätigung der Einhaltung bestimmter Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Amtsblatt Nr. L 351 vom 9. Dezember 2014, S.10) – link do sprostowania do rozporządzenia.
  4. Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 der Kommission vom 14. Juli 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis-Infektionen bei Hunden (Amtsblatt Nr. L 296 vom. 15. November 2011, S. 6) – Link zur Verordnung
  5. Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2006 hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von Heimvögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden (Amtsblatt Nr. L 8 vom 13. Januar 2007, S. 29, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Entscheidung der Kommission.
  6. Beschluss der Kommission vom 30. November 2010 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/734/EG, 2006/415/EG, 2007/25/EG und 2009/494/EG bezüglich der aviären Influenza (Amtsblatt Nr. L 316 vom 2. Dezember 2010, S. 10, mit nachtr. Änderungen) – Anhang I – Mustergesundheitsbescheinigung und Anhang III – Mustererklärung des Besitzers – Link zum Beschluss der Kommission.
  7. Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (Amtsblatt Nr. L 73 vom 20. März 2010, S. 1, mit nachtr. Änderungen) –Link zur Verordnung
  8. Gesetz vom 11. März 2004 über den Schutz von Tiergesundheit und die Bekämpfung der Infektionskrankheiten von Tieren (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2014, Pos. 1539, mit nachtr. Änderungen) – Link zum Gesetz
  9. Verordnung des Ministers für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums vom 15. Januar 2015 über die detaillierten Veterinäranforderungen bezüglich bestimmter Tierarten (Gesetzblatt von 2015, Pos. 98) – Link zur Verordnung
  10. Verordnung des Ministers für Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums vom 17. April 2007 über die Liste der Grenzübergänge, an denen Zollbehörden die Kontrolle der von Reisenden zu anderen als Handelszwecken mitgeführten Heimtiere durchführen (Gesetzblatt von 2016, Pos. 190) – Link zur Verordnung

Link zur Internetseite der Hauptveterinäraufsichtsbehörde

Einfuhr von gefährdeten Arten von Tieren und Pflanzen
  1. Verordnung (EG) Nr. 338/97 vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Amtsblatt Nr. L 61 vom 3. März 1997, S. 1, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
  2. Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Amtsblatt Nr. L 166 vom 19. Juni 2006, S. 1, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
  3. Naturschutzgesetz vom 16. April 2004 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016, Pos. 2134) – Link zum Gesetz
  4. Entscheidung der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (Amtsblatt Nr. 296 vom12 November 2009, S. 1) – Link zur Entscheidung der Kommission
  5. Die Verordnung des Ministers für Landwirtschaft und Landentwicklung vom 09. Dezember 2008 in der Angelegenheit der Einfuhrstellen, durch welche die Pflanzen, Pflanzenprodukte oder -gegenstände eingeführt werden können (einheitliche Fassung: Gesetzblatt 2016 Pos.881) Link zur Verordnung
Ausfuhr von gefährdeten Arten von Tieren und Pflanzen aus Polen
  1. Verordnung (EG) Nr. 338/97 vom 9. Dezember 1996 über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Amtsblatt Nr. L 61 vom 3. März 1997, S. 1, mit nachtr. Änderungen) - Link zur Verordnung
  2. Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels (Amtsblatt Nr. L 166 vom 19. Juni 2006, S. 1, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
  3. Naturschutzgesetz vom 16. April 2004 (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016, Pos. 2134) – Link zum Gesetz
Überführung der Arzneimittel für den Eigenbederf über die Grenze
  1. Gesetz vom 6. September 2001 – Pharmazeutisches Recht (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016 Pos. 2142) - Link zum Gesetz
  2. Gesetz vom 29. Juli 2005 über die Entgegenwirkung der Rauschgiftsucht (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2016, Pos. 224) – Link zum Gesetz
Verbringen von Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen
  1. Gesetz vom 31. Januar 1959 über die Friedhöfe und das Beisetzen der Toten (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2015, Pos. 2126) – Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Gesundheitsministers vom 7. Dezember 2001 über das Vorgehen mit Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen (Gesetzblatt von 2011 Nr. 153, Pos. 1783, mit nachtr. Änderungen) - Link zur Verordnung
  3. Verordnung des Gesundheitsministers vom 27. Dezember 2007 über die Ausstellung der Genehmigungen und Bescheinigungen für die Beförderung von Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen (Gesetzblatt von 2007 Nr. 249, Pos. 1866) – Link zur Verordnung
Ausfuhr von Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen
  1. Gesetz vom 31. Januar 1959 über die Friedhöfe und das Beisetzen der Toten (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2015, Pos. 2126) – Link zum Gesetz
  2. Verordnung des Gesundheitsministers vom 7. Dezember 2001 über das Vorgehen mit Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen (Gesetzblatt von 2001 Nr. 153, Pos. 1783, mit nachtr. Änderungen) – Link zur Verordnung
  3. Verordnung des Gesundheitsministers vom 27. Dezember 2007 über die Ausstellung der Genehmigungen und Bescheinigungen für die Beförderung von Leichnamen und sterblichen Überresten von Menschen (Gesetzblatt von 2007 Nr. 249, Pos. 1866) – Link zur Verordnung
Ausfuhr von Denkmälern und Kulturgütern aus der Republik Polen
  1. Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern (kodifizierte Fassung: Amtsblatt Nr. L 39 vom 10. Februar 2009, S. 1) - Link zur Verordnung
  2. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1081/2012 der Kommission vom 9. November 2012 zu der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern (einheitliche Fassung: Amtsblatt Nr. L 324 vom 22. November 2012, S. 1) - Link zur Verordnung
  3. Gesetz vom 23. Juli 2003 über den Denkmalschutz und Denkmalpflege (einheitliche Fassung: Gesetzblatt von 2014, Pos. 1446 mit nachtr. Änderungen) - Link zum Gesetz
  4. Verordnung des Ministers für Kultur und Nationalerbe vom 18. Februar 2011 über die Musterdokumente für die Einschätzung der Zeit der Denkmalentstehung, der Bewertung des Denkmals der Bestätigung der Einfuhr des Denkmals ins Gebiet der Republik Polen (Gesetzblatt von 2011 Nr. 50, Pos. 256 mit nachtr. Änderungen ) - Link zur Verordnung
  5. Verordnung des Ministers für Kultur und Nationalerbe vom 18. April 2011 über die Ausfuhr der Denkmäler ins Ausland (Gesetzblatt von 2011 Nr. 89, Pos. 510) – Link zur Verordnung

Sicherheitsbestimmungen im Luftverkehr

Die Rechtsakten über den Schutz des Luftfahrtwesens - Link zur Internetseite des Amtes für Zivilluftfahrt
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 der Kommission vom 5. November 2015 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (Amtsblatt Nr. L 299 vom 14. November 2015, S. 1) - Link zur Verordnung
Die Verordnung des Ministers für Verkehr, Bauwesen und Meereswirtschaft vom 31.Juli 2012 betreffs des Landesprogramms zum Schutz der Zivilluftfahrt (Gesetzblatt vom 2012 Pos.912) - Kapitel 3 – Die Beförderung der Waffe und Munition - Link zur Verordnung
Die Rechte des Fluggastes - Link zur Internetseite des Amtes für Zivilluftfahrto
Der Ratgeber für Fluggäste - Link zur Internetseite des Amtes für Zivilluftfahrt

Verträge mit der Russischen Föderation

Vertrag über die Grenzübergänge
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Russischen Föderation betreffs der Grenzübergänge, angefertigt am 22. Mai 1992 in Moskau (Polnischer Monitor vom 2003 Nr. 37 Pos. 528) - Link zum Vertrag
Vertrag über die Grundlagen des kleinen Gernzverkehrs
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Russischen Föderation über die Grundlagen des kleinen Genzverkehrs, unterzeichnet am 14.Dezember 2011 in Moskau (Gesetzblatt vom 2012, Pos.814) – Link zum Vertrag
Vertrag über die Reisebedingungen der Bürger
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Russischen Föderation über die Reisebedingungen der Bürger der Republik Polen und der Russischen Föderation, unterzeichnet am 18.September 2003 in Warszawa (Polnischer Monitor vom 2003 Nr.51 Pos.800) – Link zum Vertrag
Vertrag über die Visumerleichterungen mit Rußland
Beschluss des Rates vom 19. April 2007 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation über die Erleichterung der Ausstellung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (Amtsblatt Nr. L 129 vom 17. Mai 2007, S. 27) – Link zum Vertrag
Vertrag über die Beförderung im internationalen Straßenverkehr
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Russischen Föderation über die Beförderung im interantionalen Straßenverkehr, unterzeichnet am 30.August 1996 in Warszawa (Polnischer Monitor vom 2005 Nr.61 Pos.806) – Link zum Vertrag

Verträge mit Weißrussland

Vertrag über Grenzübergänge
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Republik Weißrussland über Grenzübergänge, angefertigt am 24. April 1992 in Warschau (Polnischer Monitor vom 2003 Nr.37 Pos.518) - Link zum Vertrag
Vertrag über Personenverkehr
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Republik Weißrussland über Personenverkehr, angefertigt am 20. Dezember 2007 (Polnischer Monitor vom 2008 Nr.83 Pos.733) - Link zum Vertrag
Vertrag über die Beförderungen iminternationalen Straßenverkehr
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Republik Weißrussland über die Beförderungen im internationalen Straßenverkehr, angefertigt am 20. Mai 1992 in Minsk (Polnischer Monitor vom 2001 Nr.46 Pos.743) - Link zum Vertrag

Verträge mit Ukraine

Vertrag über Grenzübergänge
Vertag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Ukraine über Grenzübergänge, angefertigt am 18. Mai 1992 in Warszawa (Polnischer Monitor vom 2003 Nr.37 Pos. 530) – Link zum Vertrag
Vertrag über die Grundlagen des Personenverkehrs
Der Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister für Ukraine über die Grundlagen des Personenverkehrs, unterzeichnet am 30.Juli 2003 in Kiew (Polnischer Monitor vom 2003 Nr. 56 Pos.878) – Link zum Vertrag
Das Protokoll zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister für Ukraine über die Änderung des Vertrags zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister für Ukraine über die Grundlagen des Personenverkehrs, unterzeichnet am 30.Juli 2003 in Kiew, unterzeichnet am 30. November 2007 in Warschau (Polnischer Monitor vom 2009 Nr. 37 Pos.571) – Link zum Protokoll
Vertrag über Grundlagen des kleinen Grenzverkehrs
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister der Ukraine über Grundlagen des kleinen Grenzverkehrs, unterzeichnet am 28.März 2008 in Kiev, samt Protokoll zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister der Ukraine über die Änderung des Vertrags zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister der Ukraine über Grundlagen des kleinen Grenzverkehrs, unterzeichnet am 28.März 2008 in Kiev (Gesetzblatt vom 2009 Nr.103, Pos.858) – Link zum Vertrag und zum Protokoll
Vertrag über Beförderungen im internationalen Straßenverkehr
Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Ukraine über die Beförderungen im internationalen Straßenverkehr, angefertigt am 18.Mai 1992 in Warszawa (Polnischer Monitor vom 2002 Nr.6, Pos.125) –Link zum Vertrag
Vertrag über Visa
Der Vertrag zwischen der Regierung der Republik Polen und dem Kabinett der Minister für Ukraine über die Aufhebung der Gebühre für Inlandsichtvermerke, unterzeichnet am 06.Juni 2012 in Przemyśl (Polnischer Monitor vom 2012 Pos.643) – Link zum Vertrag